Datenschutzerklärung für Maerker und Maerker Plus

Mit dieser Datenschutzerklärung informieren die jeweiligen für Maerker und MaerkerPlus Verantwortlichen Sie darüber, welche personenbezogenen Daten sie zur Bereitstellung dieser Angebote verarbeiten und warum sie das tun.

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

Verantwortlich für die Datenverarbeitung

auf dieser Übersichtsseite ist

Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg (MIK)
Henning-von-Tresckow-Str. 9-13
14467 Potsdam

Telefon: +49 331 866-0
E-Mail: poststelle@mik.brandenburg.de
Internet: https://mik.brandenburg.de

Das Ministerium wird vertreten durch Herrn Minister Karl-Heinz Schröter.

Verantwortliche für die Datenverarbeitung auf den Maerker-Portalen sind die jeweiligen Kommunen.

Der technische Betrieb erfolgt durch das Kommunale Anwendungszentrum beim Brandenburgischen IT-Dienstleister (ZIT-BB).

Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

Behördlicher Datenschutzbeauftragter des Ministeriums des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg (MIK) ist

Rolf Breidenbach
Henning-von-Tresckow-Str. 9-13
14467 Potsdam

Telefon: +49 331 866-2230

E-Mail: poststelle@mik.brandenburg.de

Internet: https://mik.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.137195.de

Zwecke, Art, Umfang und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung

Maerker ist ein Internetangebot, mit dem Nutzerinnen und Nutzer Infrastrukturpobleme in Brandenburger Kommunen melden können.

MaerkerPlus ist ein weiteres Internetangebot, mit dem Nutzerinnen und Nutzer über Infrastrukturprobleme hinausgehende regionale Anliegen vorbringen können. Zudem können Nutzerinnen und Nutzer über von der MaerkerPlus-Redaktion vorgegebene regionale Themen in Dialog treten.

Im Einzelnen werden folgende personenbezogene Daten zur Bereitstellung dieser Angebote verarbeitet:

1. Besuch der Maerker/MaerkerPlus-Übersichtsseiten und Maerker/MaerkerPlus-Portale der Kommunen

Art und Umfang:

• Server-Logfiles:
  • Name der abgerufenen Website,
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs,
  • übertragene Datenmenge,
  • HTTP-Statuscode: Für einen erfolgreichen Zugriff lautet dieser z. B. „200“, für einen nicht erfolgreichen Zugriff, etwa wenn eine Domain nicht existiert „404“.
  • Referrer-URL: Die zuvor besuchte Webseite.
  • User-Agent: Browser- und Betriebssystem des Geräts, von dem aus der Zugriff erfolgt
• Standort

 

Rechtsgrundlage: Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 5 Absatz 1 Brandenburgisches Datenschutzgesetz (BbgDSG)

Empfänger: ZIT-BB

Speicherdauer:

• Server-Logfiles: 30 Tage
• Standort: keine Speicherung

 

2. Einreichen von Meldungen/Diskussionsbeiträgen über die Maerker/MaerkerPlus-Portale der Kommunen

Art und Umfang (bei Angabe von Kontaktdaten): Meldungen und Diskussionsbeiträge auf Maerker bzw. MaerkerPlus können Sie ohne Angabe personenbezogener Daten erstellen. Sie können der kommunalen Verwaltung jedoch Ihren Namen, E-Mail-Adresse und Ihre Telefonnummer für eventuelle Rückfragen hinterlassen.

Rechtsgrundlagen (bei Angabe von Kontaktdaten):

• Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 5 Absatz 1 BbgDSG
• Wenn zur Beseitigung von Problemen, die Weitergabe von Hinweisen an andere Stellen erforderlich ist (z. B. Landesbetrieb Straßenwesen, Müllentsorger oder Wasserwerke): § 6 Absatz 1 Nummer 7 BbgDSG
• Wenn Hinweise Straftaten darstellen und an die Polizei weitergegeben werden müssen: § 6 Absatz 1 Nummer 3 BbgDSG

Speicherdauer (bei Angabe von Kontaktdaten): Die Kontaktdaten werden für die Dauer der Bearbeitung Ihrer Meldung oder Ihres Beitrags gespeichert. Wenn die kommunale Verwaltung die Bearbeitung als abgeschlossen kennzeichnet, werden die zur Meldung oder zum Beitrag gehörenden Kontaktdaten automatisch gelöscht.

Empfänger: 

• die zur Bearbeitung zuständige Stelle innerhalb der kommunalen Verwaltung
• An andere Stellen, wie etwa Landesbetrieb Straßenwesen, Müllentsorger oder Wasserwerke, werden diese Daten nur dann weitergeleitet, wenn dies zur Beseitigung des von Ihnen benannten Problems notwendig ist.
• Vandalismus, Sachbeschädigung und Graffiti können auch Straftaten darstellen, welche durch die Polizei bearbeitet werden müssen. Solche Hinweise inklusive Ihrer Kontaktdaten können deshalb von der Maerker-Redaktion der Kommune an die Polizei des Landes Brandenburg weitergeleitet werden.
• ZIT-BB

 

3. Bereitstellung und Benutzung der Maerker App für mobile Endgeräte

Bereitstellung

Die Maerker App für mobile Endgeräte wird über sogenannte „App Stores“ von Drittanbietern (Google Play, Apple App Store, Microsoft Store) bereitgestellt. Für die dabei stattfindende Verarbeitung personenbezogener Daten gelten die Datenschutzbestimmungen der Drittanbieter (Google Play: https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de, Apple App Store https://www.apple.com/legal/privacy/de-ww/Microsoft Store: https://privacy.microsoft.com/de-de/privacystatement)

 Rechtsgrundlage: Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 5 Absatz 1 BbgDSG

 Empfänger:

• Google Ireland Limited
• Apple Inc. One Apple Park Way, Cupertino, California, USA, 95014
• Microsoft Corporation, One Microsoft Way, Redmond, WA 98052-6399, USA

 

Benutzung

Bei der Benutzung der Maerker App für mobile Endgeräte werden die gleichen personenbezogenen Daten wie bei der Benutzung der Website verarbeitet. Die obigen Beschreibungen zu Art und Umfang, Rechtsgrundlagen und Empfängern gelten analog.

Betroffenenrechte

Nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) stehen Ihnen folgende Rechte zu:

Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Artikel 15 DSGVO).

Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).

Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Artikel 17, 18 und 21 DSGVO).

Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft die öffentliche Stelle, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde, wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden.

Wenn Sie sich an die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht wenden möchten, können Sie sie wie folgt kontaktieren:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg

Dagmar Hartge
Stahnsdorfer Damm 77
14532 Kleinmachnow
Deutschland

Telefon: +49 33203 356-0

 

E-Mail: poststelle@lda.brandenburg.de

Internet: https://www.lda.brandenburg.de