Status - abschließend bearbeitet (grün/gelb)
Beschreibung
Keine Straßenreinigung / Müllentsorgung
Kategorie: Abfall/Müll
ID: 281497
Status: abschließend bearbeitet (grün/gelb).
Ort/Datum/Foto
Dom
Krakauer Straße 7
Dom
Krakauer Straße 7
Anmerkung
22.01.2024 - Vielen Dank für Ihren Hinweis. Der Sachverhalt wird an das zuständige Amt übergeben.
22.01.2024 - Amt für Abfallwirtschaft, Bodenschutz und Grünflächen hat die Bearbeitung bezüglich der Müllentsorgung übernommen.
25.01.2024 - Der Sachverhalt wird zusammenfassend wie folgt beantwortet:
Antwort zur Straßenreinigung/Winterdienst:
"Der Winterdienst erfolgt durch den Dienstleister mit einem kleineren Fahrzeug
in der aktuellen Winterdienstperiode wird die Winterdienstleistung fortgeführt - ab Ende der Winterdienstperiode im März 2024 wird die Übertragung der Pflichten zu Straßenreinigung und Winterdienst auf die Anlieger geprüft. Hintergrund ist die Befahrbarkeit der Zuwegung durch die Fahrzeuge des Dienstleisters."
Antwort der Abfallentsorgungsfima:
"Das Grundstück kann von den Entsorgungsfahrzeugen aufgrund der Sackgasse nicht direkt angefahren werden, deshalb müssen die Abfallbehälter / Gelben Säcke zur Entsorgung an die nächste öffentlich befahrbare Straße zur Entsorgung bereitgestellt werden (§ 10 Abs. 2 der Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Brandenburg an der Havel)."
Antwort der Straßenverkehrsbehörde:
"Das Verkehrszeichen "Sackgasse" ist nur dort erforderlich, wenn eine Straße nicht ohne Weiteres als Sackgasse erkennbar ist.
In kurzen, verkehrsunbedeutenden Sackgassen, wo vorwiegend nur Anliegerverkehr anzutreffen ist und am Beginn der Straße schon zu sehen ist, dass diese nach wenigen Metern endet, braucht das Zeichen nicht aufgestellt zu werden."