Status - abschließend bearbeitet (grün/gelb)
Beschreibung
Sinnfreies Verkehrsschild kurz vor der Hauptstraße Haag
Kategorie: Straßen und Wege
ID: 368698
Status: abschließend bearbeitet (grün/gelb).
Anmerkung
Vielen Dank für Ihren Hinweis.
Antwort vom Straßenverkehrsamt:
Das Zeichen ist sinnvoll, vorgeschrieben und keineswegs überflüssig. Ein Verzicht darauf ist nicht zulässig. Es handelt sich in der Poststraße nicht um eine Tempo-30-Zone, sondern um ein sogenanntes Streckenverbot, eine Geschwindigkeitsbeschränkung der Gefahr wegen. (vgl. § 45 Abs. 9 Satz 3 Nr. 6 Straßenverkehrsordnung)
Ein Streckenverbot, das nicht ausnahmsweise mit einem Gefahrenschild kombiniert ist, muss aufgehoben werden. Anders als Haltverbotszeichen enden Beschränkungen der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerorts nicht automatisch an der nächsten Einmündung. Fehlt bspw. das Aufhebungs- oder auch Wiederholungszeichen, kann der Geradeausfahrende nicht ohne Weiteres darauf vertrauen, dass die Verbotsstrecke aufgehoben ist. Der Sichtbarkeitsgrundsatz verlangt eine eindeutige Beschilderung, aus der zweifelsfrei die gewollte Regelung hervorgeht.
Es darf bezweifelt werden, dass das Zeichen zu Verwirrungen bei Besuchern der Stadt führt.