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Beschreibung

Aktualität Sitzungskalender auf der Website des Amtes

Kategorie: Straßen und Wege
ID: 101080
Status: erledigt (grün).

Seit mehreren Monaten gibt es immer wieder Probleme mit der Aktualität und Vollständigkeit des Sitzungskalenders (unter: https://www.amt-schlaubetal.de/politik/sitzungskalender.php / z.Z. Auskunft: "Derzeit sind keine Sitzungstermine geplant."). Nur Hier können sich Bürger auf digitalem Weg informieren, wann und wo Sitzungen der lokalen kommunalen Parlamente (SVV, Ausschüsse, Gemeindevertretungen, Ortsbeiräte) stattfinden und welche Themen in den Beratungen im öffentlichen und nichtöffentlichen Teil behanddlt werden (Tagesordnung). Wenn hier von Amtsseite nichts eingetragen wird, dann ist das eine starke Einschränkung der in der Brandenburgischen Kommunalverfassung festgelegten Bürger-Informationspflicht. Ich bitte dringend, schnellstens den Sitzungskalender zu aktualisieren und in Zukunft zeitnah neue Termine einzuschreiben. Schon vor Jahren wurde die Installation eines Bürger-Informationsportals angekündigt, in dem sich Abgeordnete, sachkundige Einwohner und Bürger aktuell und im Archiv entsprechend ihrer Zugangsberechtigung informieren können. Das ist bis heute nicht erfolgt bzw. realisiert worden. Die Informatiionsmöglichkeiten des Bürgers ist z.Z. schlechter den je!!! PS: Ich konnte diese Meldung keiner Kategorie zuordnen, hbae aber, um die Meldung überhaupt abschicken zu können "spaßeshalber "Straßen und Wege" eingegeben, hätte aber auch "Vandalismus" nehmen können!. Es wäre wünschenswert, dass eine zusätzliche Kategorie geschaffen wird (z.B. Sonstiges oder Digitales, ...). Ich habe den genannten Sachverhalt am Freitag unter "Anregungen" auf der Amts-Website eingenschrieben (wird da überhaupt noch reingesehen?)
Ort/Datum/Foto


Anmerkung

Vielen Dank für Ihren Hinweis. Ihr Hinweis wurde an die zuständige Fachabteilung weitergeleitet. Der Vorwurf, dass der Sitzungskalender seit mehrerer Monaten nicht gepflegt wird, wird zurückgewiesen. Die zuständige Sachbearbeiterin hat bis dato sämtliche Sitzungstermine, die ihr bekannt gegeben wurden, eingestellt. Derzeit gibt es keine weiteren Sitzungstermine (Sommerpause, Wahlen). Richtig ist lediglich, dass die konstituierenden Sitzungen nicht im Internet, sondern lediglich in den Schaukästen veröffentlich wurden. Somit wurde der Bürgerinformationspflicht nachgekommen.
Da das Programm Maerker vom Amt Schlaubetal lediglich genutzt, jedoch nicht erstellt wird, haben wir auf die durch die Bürger auswählbaren Kategorien keinerlei Einfluss.