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Status  - abschließend bearbeitet (grün/gelb)

Ampel

Beschreibung

Vorfahrtsreglung Ausfahrt Netto Mühlberg

Kategorie: Straßen und Wege
ID: 238248
Status: abschließend bearbeitet (grün/gelb).

Heute ist es mir wiederholt passiert, dass mir ein Fahrer, vom Parkplatz Netto Mühlberg kommend, die Vorfahrt genommen hat. Es ist glücklicherweise nichts passiert, da ich das Unheil habe schon kommen sehen. Ich kam aus der Straße Triftweg. Dieses Problem kann man in diesem Bereich häufiger beobachten. Vielleicht ist es möglich, ein Stopschild an der Parkplatzausfahrt aufzustellen. Ich würde es begrüßen, wenn man den Polizisten, der für Mühlberg zuständig ist, auch im Straßenbild mal wahrnimmt. Frau Rübsam war fast jede Woche präsent und hatte dadurch auch Bezug zum Bürger. Das kann durchaus für beide Seiten nützlich sein.
Ort/Datum/Foto
Mühlberg/Elbe
Kirchstraße 7

Anmerkung

14.02.2023 Vielen Dank für Ihren Hinweis. Dieser wurde zur Prüfung und Bearbeitung an die zuständige Fachabteilung weitergeleitet.

17.02.2023 Bei der Ein- bzw. Ausfahrt handelt es sich um einen abgesenkten Bordstein. Die Regelung in diesem Fall ist in der Straßenverkehrsordnung eindeutig geregelt, so dass hier eine Beschilderung grundsätzlich nicht notwendig und anordnungsfähig ist. Verkehrsschilder dürfen nicht willkürlich aufgestellt werden. Verkehrsschilder haben die Aufgabe, die allgemein gültigen Verkehrsregeln sinnvoll zu ergänzen (siehe § 45 Abs. 9 der StVO). Weiterhin ist zu beachten, wer über eine abgesenkten Bordstein in die fließenden Verkehr einfahren möchte, muss diesem Vorfahrt gewähren sowie Radfahrern und Fußgängern Vortritt lassen. Außerdem dürfen andere Verkehrsteilnehmer weder behindert noch gefährdet werden (siehe hierzu § 10 StVO Einfahren und Anfahren). Zudem gilt bei Unsicherheit grundsätzlich StVO § 1.