Vielen Dank für Ihren Hinweis.
30.03.2023 / Ihr Hinweis wurde an den zuständigen Fachbereich weitergeleitet.
18.04.2023 / Bezüglich der Beleuchtung von Spiel- und Bolzplatz ist grundsätzlich festzustellen, dass keine Verpflichtung zur Beleuchtung dieser Anlagen besteht. Gemäß Ordnungssatzung § 3 ist der Aufenthalt auf Spiel- und Bolzplätzen nur bis zum Einbruch der Dunkelheit bzw. bis 22:00 Uhr erlaubt.
Dies entspricht den Forderungen des Jugendschutzgesetzes und den Regeln der gegenseitigen Rücksichtnahme.
In Bezug auf die Straßenbeleuchtung gilt der allgemeine Grundsatz, dass sich der Straßenbenutzer den gegebenen Straßenverhältnissen anpassen und die Straße so hinnehmen muss, wie sie sich ihm erkennbar darbietet. Lückenlose Sicherungsvorkehrungen sind praktisch nicht möglich. Wir bitten um Ihr Verständnis.