Erklärung zur Barrierefreiheit

Das Ministerium der Justiz und für Digitales (MdJD) ist bemüht, den Webauftritt Maerker Brandenburg im Einklang mit dem Brandenburgischen Behindertengleichstellungsgesetz (BbgBGG) und mit der Brandenburgischen Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik (BbgBITV) barrierefrei zugänglich zu machen.
Diese Erklärung zur Barrierefreiheit gilt für den Webauftritt https://maerker.brandenburg.de sowie für die Maerker App.

Stand der Vereinbarkeit

Dieser Webauftritt ist wegen der folgenden Unvereinbarkeiten teilweise nicht barrierefrei.

Nicht barrierefreie Inhalte

Die nachstehend aufgeführten Inhalte sind aus den folgenden Gründen nicht barrierefrei:

• Einzelne PDF-Dateien, weil deren Struktur, zum Beispiel Titel und Listen, von einem Screenreader (deutsch: Bildschirmvorleser) nicht erkannt und vorgelesen werden können.
• Eingebundene Videos, weil bei diesen eine akustische Bildbeschreibung oder eine Textbeschreibung fehlt.

Bei diesen nicht barrierefreien Inhalten handelt es sich ggf. um Angebote von Dritten, auf die wir keinen Einfluss haben und die vom Geltungsbereich der BbgBITV nicht erfasst sind. Ihre Hinweise zu diesen Inhalten leiten wir gern an die betreffenden Anbieter weiter.

Diese Erklärung wurde am 17.09.2020 erstellt.

Rückmeldung und Kontakt

Sind Ihnen Mängel beim barrierefreien Zugang oder zu konkreten Inhalten von maerker.brandenburg.de aufgefallen? Dann schreiben Sie uns. Bitte nutzen Sie dafür folgende E-Mail-Adresse: kaz@­­zit-bb.brandenburg.de.

Sie können uns auch per Post oder telefonisch kontaktieren:
Brandenburgischen IT-Dienstleister

Kommunales Anwendungszentrum (Kaz)
Steinstraße 104 Haus 4
14480 Potsdam
Telefon: +49 (0)331 39-9051 oder -9056

Durchsetzungsverfahren

Wenn wir Ihre Rückmeldung nicht zu Ihrer Zufriedenheit bearbeiten, können Sie sich an die Beauftragte der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen wenden:

Ministerium für Gesundheit und Soziales (MGS) des Landes Brandenburg
Henning-von-Tresckow-Straße 2-13
14467 Potsdam

Telefon: +49(0)331 866-5038
E-Mail: landesbehindertenbeauftragte@mgs.brandenburg.de
Internet: https://mgs.brandenburg.de/mgs/de/beauftragte/landesbehindertenbeauftragte/#

Datenschutzerklärung für Maerker

Mit dieser Datenschutzerklärung informieren die jeweiligen für Maerker Verantwortlichen Sie darüber, welche personenbezogenen Daten sie zur Bereitstellung dieser Angebote verarbeiten und warum sie das tun.

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

Verantwortlich für die Datenverarbeitung

Fontanestadt Neuruppin
Der Bürgermeister
Karl-Liebknecht-Straße 33/34
16816 Neuruppin

stadt@stadtneuruppin.de
03391 355-123

Verantwortliche für die Datenverarbeitung auf den Maerker-Portalen sind die jeweiligen Kommunen.

Der technische Betrieb erfolgt durch das Kommunale Anwendungszentrum beim Brandenburgischen IT-Dienstleister (ZIT-BB).

Kontaktdaten des behördlichen Datenschutzbeauftragten

Datenschutzbeauftragter der Fontanestadt Neuruppin
Herr Mario Ehrich
Heinrich-Rau-Straße 3
16816 Neuruppin

dsb@stadtneuruppin.de
03391 511-362

Zwecke, Art, Umfang und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung

Maerker ist ein Internetangebot, mit dem Nutzerinnen und Nutzer Infrastrukturpobleme in Brandenburger Kommunen melden können.

Im Einzelnen werden folgende personenbezogene Daten zur Bereitstellung dieser Angebote verarbeitet:

1. Besuch der Maerker-Übersichtsseiten und Maerker-Portale der Kommunen

Art und Umfang:

• Server-Logfiles:
  • Name der abgerufenen Website,
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs,
  • übertragene Datenmenge,
  • HTTP-Statuscode: Für einen erfolgreichen Zugriff lautet dieser z. B. „200“, für einen nicht erfolgreichen Zugriff, etwa wenn eine Domain nicht existiert „404“.
  • Referrer-URL: Die zuvor besuchte Webseite.
  • User-Agent: Browser- und Betriebssystem des Geräts, von dem aus der Zugriff erfolgt
• Standort

 

Rechtsgrundlage: Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 5 Absatz 1 Brandenburgisches Datenschutzgesetz (BbgDSG)

Empfänger: ZIT-BB

Speicherdauer:

• Server-Logfiles: 30 Tage
• Standort: keine Speicherung

 

2. Einreichen von Meldungen/Diskussionsbeiträgen über die Maerker/MaerkerPlus-Portale der Kommunen

Art und Umfang (bei Angabe von Kontaktdaten): Meldungen und Diskussionsbeiträge auf Maerker können Sie ohne Angabe personenbezogener Daten erstellen. Sie können der kommunalen Verwaltung jedoch Ihren Namen, E-Mail-Adresse und Ihre Telefonnummer für eventuelle Rückfragen hinterlassen.

Rechtsgrundlagen (bei Angabe von Kontaktdaten):

• Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 5 Absatz 1 BbgDSG
• Wenn zur Beseitigung von Problemen, die Weitergabe von Hinweisen an andere Stellen erforderlich ist (z. B. Landesbetrieb Straßenwesen, Müllentsorger oder Wasserwerke): § 6 Absatz 1 Nummer 7 BbgDSG
• Wenn Hinweise Straftaten darstellen und an die Polizei weitergegeben werden müssen: § 6 Absatz 1 Nummer 3 BbgDSG

Speicherdauer (bei Angabe von Kontaktdaten): Die Kontaktdaten werden für die Dauer der Bearbeitung Ihrer Meldung oder Ihres Beitrags gespeichert. Wenn die kommunale Verwaltung die Bearbeitung als abgeschlossen kennzeichnet, werden die zur Meldung oder zum Beitrag gehörenden Kontaktdaten automatisch gelöscht.

Empfänger: 

• die zur Bearbeitung zuständige Stelle innerhalb der kommunalen Verwaltung
• An andere Stellen, wie etwa Landesbetrieb Straßenwesen, Müllentsorger oder Wasserwerke, werden diese Daten nur dann weitergeleitet, wenn dies zur Beseitigung des von Ihnen benannten Problems notwendig ist.
• Vandalismus, Sachbeschädigung und Graffiti können auch Straftaten darstellen, welche durch die Polizei bearbeitet werden müssen. Solche Hinweise inklusive Ihrer Kontaktdaten können deshalb von der Maerker-Redaktion der Kommune an die Polizei des Landes Brandenburg weitergeleitet werden.
• ZIT-BB

 

3. Bereitstellung und Benutzung der Maerker App für mobile Endgeräte

Bereitstellung

Die Maerker App für mobile Endgeräte wird über sogenannte „App Stores“ von Drittanbietern (Google Play Store oder Apple App Store) bereitgestellt. Für die dabei stattfindende Verarbeitung personenbezogener Daten gelten die Datenschutzbestimmungen der Drittanbieter (Google Play: https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de, Apple App Store https://www.apple.com/legal/privacy/de-ww/Microsoft Store: https://privacy.microsoft.com/de-de/privacystatement)

 Rechtsgrundlage: Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 5 Absatz 1 BbgDSG

 Empfänger:

• Google Ireland Limited
• Apple Inc. One Apple Park Way, Cupertino, California, USA, 95014
• Microsoft Corporation, One Microsoft Way, Redmond, WA 98052-6399, USA

 

Benutzung

Bei der Benutzung der Maerker App für mobile Endgeräte werden die gleichen personenbezogenen Daten wie bei der Benutzung der Website verarbeitet. Die obigen Beschreibungen zu Art und Umfang, Rechtsgrundlagen und Empfängern gelten analog.

Betroffenenrechte

Nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) stehen Ihnen folgende Rechte zu:

Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Artikel 15 DSGVO).

Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).

Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Artikel 17, 18 und 21 DSGVO).

Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft die öffentliche Stelle, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde, wenn sie der Ansicht ist, dass Ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden.

Wenn Sie sich an die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht wenden möchten, können Sie sie wie folgt kontaktieren:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg

Dagmar Hartge
Stahnsdorfer Damm 77
14532 Kleinmachnow
Deutschland

Telefon: +49 33203 356-0

E-Mail: poststelle@lda.brandenburg.de

Internet: https://www.lda.brandenburg.de

Häufig gestellte Fragen

Warum ist meine Stadt oder Gemeinde nicht in der Liste?

Prinzipiell kann sich jede Stadt- oder Gemeindeverwaltung in Deutschland an Maerker beteiligen. Jedoch entscheidet sie selbst, ob sie teilnehmen möchte. Bisher nutzen Verwaltungen aus Berlin und Brandenburg Maerker. Die Teilnahme ist für die Kommunen kostenlos. Sollte Ihre Stadt- oder Gemeindeverwaltung nicht dabei sein, wenden Sie sich bitte an diese.

Wozu kann ich Maerker nutzen?

Über Maerker können Sie Ihrer Verwaltung auf einfachem Weg mitteilen, wo es ein Infrastrukturproblem in Ihrem Ort gibt. Das reicht von illegal abgelagertem Müll bis hin zu Verkehrsproblemen wie defekten Ampelanlagen. Die Verwaltung teilt Ihnen und allen Nutzern dieser Plattform mit, wie Sie den Missstand beseitigen wird. Symbole informieren Sie über den Stand der Bearbeitung.

Wie beschreibe ich mein Anliegen in Maerker?

Sie können Ihr Anliegen über das das Formular "Hinweis erstellen ("+"-Button)" an die zuständige Verwaltung senden. DVersuchen Sie über das Feld "Beschreibung" das Problem so präzise wie möglich zu beschreiben. Die Redaktion behält sich allerdings vor, eingestellte Bilder aus rechtlichen Gründen zu prüfen. Eventuell ist es notwendig, die Hinweistexte zu kürzen und unsachliche Inhalte, die nichts mit der Beschreibung des Hinweises zu tun haben, zu entfernen.

Wie erhalte ich eine Rückantwort von der Verwaltung?

Über Ihre E-Mail-Adresse, die Sie im Formular "Hinweis erstellen" hinterlegen, erhalten Sie Benachrichtigungen über den Bearbeitungsstand. Davon unabhängig können Sie im Portal über die Listenansicht (alle Einträge) den Stand die Bearbeitung Ihres Hinweises oder auch aller anderen Hinweise jederzeit verfolgen.

Der folgende Link führt zum Impressum der Kommune/des Bezirkes:

• Neuruppin

Alle Meldungen werden vor ihrer Veröffentlichung durch die Redakteure der jeweiligen kommunalen Verwaltung im Hinblick auf folgende Kriterien bewertet:

Die Maerker Plattform dient ausschließlich dazu, Probleme der Infrastruktur in den Kommunen anzuzeigen; Hinweise, die keine Infrastrukturprobleme beinhalten, werden deshalb nicht veröffentlicht.

Meldungen oder Fotos, die personenbezogene Daten enthalten, werden nicht freigegeben. Bei personenbezogenen Daten handelt es sich nach § 3 Abs. 1 Brandenburgisches Datenschutzgesetz (BbgDSG) um Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Auch auf Fotos erkennbare Kfz-Kennzeichen sind etwa - als sachlich einer Person zuzuordnende Einzelangabe - personenbezogene Daten und können deshalb nicht veröffentlicht werden. Auch Angaben zu Grundstücken können als personenbezogene Daten schutzwürdig sein; insoweit wird durch die Redakteure das Interesse der betreffenden Person an dem Schutz ihrer Persönlichkeit mit dem Interesse der Allgemeinheit an der Kenntnis des Infrastrukturproblems abgewogen. Gegebenenfalls wird die Kommune Ihrem Hinweis nachgehen, ohne ihn auf Maerker zu veröffentlichen.

Gutes Benehmen

Bei Maerker Brandenburg geht es um Missstände in der kommunalen Infrastruktur. Mit Ihren Hinweisen helfen Sie den beteiligten Kommunen dabei, diese Missstände schneller festzustellen und zu beseitigen. Vielen Dank!
Regeln:

• Hinweise werden vor der Veröffentlichung im Maerker-Portal von Redakteurinnen und Redakteuren in der jeweiligen Kommune geprüft. Daher kann es zur Verzögerung bei der Veröffentlichung der Hinweise kommen. Im Interesse und zum Schutz aller Nutzerinnen und Nutzer behalten sich die Kommunen vor, Hinweise zu überarbeiten, nicht zu veröffentlichen oder zu löschen.
• Hinweise, die personenbezogene Daten beinhalten, werden anonymisiert und gegebenenfalls nicht veröffentlicht.
• Hinweise werden gelöscht, wenn sie andere wegen ihres Geschlechts, ihres Alters, ihrer Sprache, ihrer Abstammung, ihrer religiösen Zugehörigkeit oder ihrer Weltanschauung diskriminieren. Gleiches gilt bei demagogischen, sexistischen oder rassistischen Äußerungen.
• Hinweise mit Kontaktadressen, Telefonnummern, Weblinks und gewerblichem oder werbendem Inhalt sind unzulässig und werden gelöscht.

Wir legen Wert auf einen sachlichen Stil und einen freundlichen Ton. Persönliche Beleidigungen oder rufschädigende Äußerungen haben auf unseren Seiten nichts zu suchen. Das gilt übrigens auch für nachbarschaftliche Meckereien.

Den Redakteuren der Kommunen bleibt es vorbehalten, Texthinweise inhaltlich zu bearbeiten und zu kürzen.

Nutzung der automatischen Verortung und Kartendarstellung

Bei der mobilen Nutzung von Maerker oder von der Maerker-App können Sie die automatische Verortung erlauben. Sobald diese aktiviert ist, werden die Standortkoordinaten bei der Erstellung eines neuen Hinweises dem Maerker-System mit übermittelt und Ihnen zu Ihrer Information angezeigt. Die Koordinaten ermöglichen den Maerker-Redakteuren den Missstand schneller zu finden und zu beseitigen.
Sollten Sie die Eingabe über die Straßen- und Hausnummer-Auswahl vornehmen werden die Straße und die Hausnummer in der Karte angezeigt. Fehlt die Hausnummer wird die Mitte der beiden Straßenendpunkte in der Karte gekennzeichnet. Die Kartendarstellung und die Angabe von Straße und Hausnummer kann aus Gründen des Daten- und Persönlichkeitsschutzes durch die Maerker-Redakteure für den Einzelhinweis deaktiviert werden.

Hinweis zum Datenschutz

Ihre Kontaktdaten sowie Ihr Anliegen werden an die zur Bearbeitung zuständige Stelle innerhalb der jeweiligen kommunalen Verwaltung weitergeleitet. An andere Stellen, wie etwa Polizei, Landesbetrieb Straßenwesen, Müllentsorger oder Wasserwerke werden diese Daten nur dann weitergeleitet, wenn dies zur Beseitigung des von Ihnen benannten Problems erforderlich ist.

Nutzungsrecht der beigefügten Fotos

Für die beigefügten Fotos wird den an Maerker beteiligten Verwaltungen das einfache Nutzungsrecht auch über den konkreten Hinweis hinaus eingeräumt. Das bedeutet, die Fotos dürfen beispielsweise in Pressemitteilungen oder Vorträgen verwendet und ins Internet gestellt werden. Veröffentlichungen werden nicht honoriert.

Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg

http://www.mik.brandenburg.de

Kommunales Anwendungszentrum

Informationen zu Maerker finden Sie auch unter: http://kaz.brandenburg.de