Erledigte Hinweise
Maerker Brandenburg an der Havel

 Anmerkung:

11.01.2024 - Vielen Dank für Ihren Hinweis. Der Sachverhalt wird an das zuständige Amt übergeben. Zudem wird der Außendienst des Sicherheitszentrum informiert.

22.01.2024 -
"Die Straßenverkehrsbehörde teilt Folgendes mit. Wie zu ähnlichen Hinweisen bereits angemerkt, kann es nicht das Ziel sein, alle Bereiche in denen ordnungswidrig geparkt wird, durch eine Reihe von Pollern abzusperren. Poller stellen auch immer eine Gefährdung für andere Verkehrsteilnehmer wie bspw. blinde und sehschwache Fußgänger aber auch Radfahrer dar. Außerdem trägt die massenweise Aufstellung rot-weißer Poller nicht zu einer Verbesserung des Stadtbildes bei. Das sollte auch immer noch eine alternativlose Ausnahme bleiben. Dementsprechend werden wir auch hier keine Poller aufstellen, sondern durch verstärkte Kontrollen dem Falschparken entgegenwirken."

 Anmerkung:

10.01.2024 - Vielen Dank für Ihren Hinweis. Der Sachverhalt wird an das zuständige Amt übergeben.

12.01.2024 - Die Straßenverkehrsbehörde teilt mit, dass diese die Bearbeitung übernimmt.

23.02.2024 - Die Straßenverkehrsbehörde teilt Folgendes mit. Die Prüfung ist auch erfolgt, aber weitergehende Maßnahmen sind derzeit nicht geplant.
Mit dem Neubau der B 102, der Ortsumfahrung Schmerzke wurde die Bundesstraße mit dem Status einer Kraftfahrstraße ausgestattet. In dem Zuge war für Fahrzeuge mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von max. 60 km/h, welche die Kraftfahrstraße nicht benutzen dürfen, eine Nebenstruktur in Gestalt von Wirtschaftswegen zu schaffen. Diese sind folglich nicht nur auf den landwirtschaftlichen Verkehr sowie Radfahrer und Fußgänger begrenzbar, sondern dienen vordergründig der Aufnahme aller Fahrzeuge mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von max. 60 km/h.
Auf Grund der abschließend im Verkehrszeichenkatalog durch den Verordnungsgeber zur Verfügung gestellten Verkehrszeichen ist eine rechtliche und tatsächliche Begrenzung des Verkehrs auf die bauartbedingt mit einer Höchstgeschwindigkeit von max. 60 km/h ausgestatteten Fahrzeuge nicht möglich. Der Wirtschaftsweg ist folglich trotz seiner vordergründigen Funktion zur Aufnahme des langsam fahrenden Verkehrs eine öffentliche gewidmete Gemeindestraße, welche durch alle straßenverkehrsrechtlich zugelassenen Fahrzeuge nutzbar ist.
Nach Ende der Sperrungen auf der Brücke Potsdamer Brücke wird die Straßenverkehrsbehörde durch Anbringung eines Zählgerätes die tatsächliche Fahrzeugbelegung und die tatsächlich gefahrenen Geschwindigkeiten erfassen.

 Anmerkung:

10.01.2024 - Vielen Dank für Ihren Hinweis. Der Sachverhalt wird an das zuständige Amt übergeben.

10.01.2024 - Das Amt für Abfallwirtschaft, Bodenschutz und Grünflächen teilt Folgendes mit:

"Der zuständige Entsorger wurde informiert."

 Anmerkung:

10.01.2024 - Vielen Dank für Ihren Hinweis. Der Sachverhalt wird an das zuständige Amt übergeben.

11.01.2024 - Der Sachverhalt wurde dem zuständigen Gebäude- und Liegenschaftsmanagement übergeben.

 Anmerkung:

10.01.2024 - Vielen Dank für Ihren Hinweis. Der Sachverhalt wird an das zuständige Amt übergeben.

10.01.2024 - Das Amt für Abfallwirtschaft, Bodenschutz und Grünflächen teilt Folgendes mit:

"Der zuständige Entsorger wurde informiert."

12.01.2024 - Sehr geehrte Damen und Herren,

Auf Grund der Proteste verschieben sich die Entsorgungstouren um einen Tag. Wir bitten um Verständnis.


Mit freundlichen Grüßen

Das Team

RECYCLINGHOF Farsleben GmbH