Maerker Amt Barnim-Oderbruch


Es gibt aktuell 49 Hinweise für Amt Barnim-Oderbruch.
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Status

Beschreibung

Ort/Datum/Foto

Ampel

freilaufende Hunde

Kategorie: Tiere/Ungeziefer
ID: 12484
Status: in Arbeit (gelb).

Wiederholt wurden wir während unsere Radtour auf der Straße vor Paulshof von 2 freilaufenden Hunden angeknurrt, angebellt und sogar verfolgt. Nach einem Zuruf an die Besitzer, sie sollen die Hunde zurück rufen, wurde uns gestern gesagt wir sollen gefälligst einen anderen Weg fahren! Gibt es in MOL keinen Leinenzwang auf Öffentlichkeit Straßen? Ist der Besitzer der Hunde nicht verpflichtet, die Hunde auf seinem nicht eingezäunten Grundstück entsprechend sicher zu halten?

Neuküstrinchen
Paulshof
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03.08.2015, 22:02 Uhr

 

 Anmerkung:


Vielen Dank für den Hinweis.


Einschlägig ist hier im Land Brandenburg die "Ordnungsbehördliche Verordnung über das Halten und Führen von Hunden" (HundehV). Danach gibt es keinen generellen Leinenzwang im öffentlichen Bereich, dieser ist auf bestimmte Anlässe/Bereiche/Orte beschränkt (§ 3 HundehV; z.B. bei Umzügen, Volksfesten, auf Sport- und Campingplätzen, in umfriedeten Parkanlagen, Fußgängerzonen, Verwaltungsgebäuden, etc.). Lediglich sog. "gefährliche" Hunde (z.B. "Listenhunde" nach § 8 Abs. 2 oder auch Hunde, die durch Bissvorfälle auffällig geworden sind) sind außerhalb des befriedeten Besitztums ständig an einer Leine zu führen. Eine darüber hinausgehende kommunale Rechtsvorschrift, den Leinenzwang im öffentlichen Bereich betreffend (§ 3 Abs. 4), existiert hier nicht.


Dessen ungeachtet hat natürlich der Hundehalter sein Grundstück gegen ein unbeabsichtigtes Entweichen angemessen zu sichern (§ 1 Abs. 1) und sicherzustellen, dass sich der Hund nicht unbeaufsichtigt außerhalb des befriedeten Besitztums aufhält (§ 2 Abs. 6), damit solche Vorfälle, wie hier von Ihnen geschildert, nicht vorkommen können.


Um hier ordnungsbehördlich tätig zu werden und den Hundehalter zunächst nachdrücklich auf seine Pflichten gemäß HundehV hinzuweisen und ggf. auch Maßnahmen bzgl. der Grundstückssicherung einzuleiten, damit sich so etwas nicht wiederholen kann, werden jedoch weitere Angaben benötigt (z.B. Name des Halters, Hausnummer oder genaue Lage des Grundstücks [evtl. über Google Earth], etc.), weshalb wir Sie hiermit bitten, diese nach Möglichkeit gegenüber den Mitarbeitern des Ordnungsamtes unter der Tel.-Nr.: 033456/39918 zu machen.


Natürlich stehen Ihnen diese auch für weitergehende Informationen in dieser Angelegenheit zur Verfügung, da es sich hier um ein sehr komplexes Thema handelt, dessen ausführliche Beantwortung den Rahmen von "Maerker" sprengen würde.

 

Status

Beschreibung

Ort/Datum/Foto

Ampel

Defekt

Kategorie: Straßenlaterne
ID: 12487
Status: erledigt (grün).

Entgegen Ihrer Meldung, dass die Straßenlampe repariert wurde, funktioniert diese noch immer nicht. Es ist bisher keine Reparatur erfolgt. Repariert wurde bisher lediglich die Lampe vor Haus-Nr. 37.

Zäckericker Loose
Zäckericker Loose 36
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03.08.2015, 21:41 Uhr

 

 Anmerkung:


Vielen Dank für den Hinweis, die Reparatur ist zwischenzeitlich erfolgt.

 

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Ort/Datum/Foto

Ampel

Falsch/Privat aufgestelltes Verkehrsschild Teil 2

Kategorie: Straßen und Wege
ID: 10562
Status: abschließend bearbeitet (grün/gelb).

Im Zuge der Meldung zur ID 352460 wurde nun ein neues etwas "schickeres" Schild aufgestellt. Ein "Abschluss" oder eine Antwort zur o.g. ID wurde jedoch nicht geschrieben. Leider sind auch keine weiteren Rückfragen/Meldungen zu einer ID möglich. Das wäre doch noch Verbesserungspotential für Maerker? Für mich bleibt noch immer die Frage nach der rechtlichen Grundlage des genannten Schildes. Ist ein mit dem Zeichen 283/286 angeordnetes Verbot für einen Bereich abseits der Fahrbahn/des Seitenstreifens überhaupt gültig? Gibt es für das "neue" Schild eine Rechtsgrundlage?

Sternebeck
Sternebecker Dorfstraße 11
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30.07.2015, 07:42 Uhr

 

 Anmerkung:


Vielen Dank für die erneute Meldung in dieser Angelegenheit.


Der gesamte Sachverhalt stellt sich wie folgt dar:


Im Zuge Ihrer ersten Meldung (ID 352460) wurde seitens des Amtes Barnim-Oderbruch ein entsprechender Antrag zur Aufstellung eines Verkehrszeichens (VZ) 283 (Halteverbot) in diesem Bereich gestellt. Dieser wurde jedoch durch das dafür zuständige Straßenverkehrsamt des Landkreises Märkisch-Oderland im Februar diesen Jahres abgelehnt und es wurde angeordnet, das VZ zu entfernen. Hingewiesen wurde jedoch darauf, dass das VZ durch ein sogenanntes "nichtamtliches" Hinweiszeichen ersetzt werden kann.


Entsprechende Schilder wurden daraufhin bestellt, inzwischen geliefert und eines nunmehr vor kurzem in Sternebeck aufgestellt.


Entgegen Ihrer Auffassung handelt es sich bei dem in der jetzigen Form aufgestellten Schild jedoch weder um ein Verkehrszeichen, noch um ein amtliches Hinweiszeichen nach StVO, sondern lediglich um ein nichtamtliches Hinweiszeichen, dass Gemeinde/Amt ohne eine verkehrsrechtliche Anordnung aufstellen können. Dies wurde durch das Straßenverkehrsamt des Landkreises am heutigen Tage noch einmal bestätigt. Durch das Schild wird ausschließlich der Hinweis gegeben, dass sich hier eine Löschwasserentnahmestelle befindet, in deren Bereich weder gehalten noch geparkt werden soll, damit die Feuerwehr im Brandfall ungehinderten Zugang, bzw. Zufahrt hat, um die Löschwasserversorgung schnellstmöglich aufbauen zu können.


Selbstverständlich werden im Zuge der Beantwortung dieser Meldung auch Status und Text der ID 352460 kurzfristig angepasst.  

 

Status

Beschreibung

Ort/Datum/Foto

Ampel

Straßenlaterne

Kategorie: Straßenlaterne
ID: 10851
Status: erledigt (grün).

Straße Laterne geht immer an und aus. Das nervt!

Zäckericker Loose
Zäckericker Loose 37
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20.07.2015, 14:01 Uhr

 

 Anmerkung:


Vielen Dank für den Hinweis,


die defekte Straßenlampe wurde inzwischen repariert.

 

Status

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Ort/Datum/Foto

Ampel

Komplettausfall Straßenbeleuchtung

Kategorie: Straßen und Wege
ID: 7317
Status: erledigt (grün).

Der Ausfall wird unverzüglich dem Wartungsbetrieb zur Kenntnis gegeben und die Beleuchtung wieder instand gesetzt.


Mädewitz
Neumädewitz
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17.03.2015, 20:13 Uhr

 

 Anmerkung:


Derzeit liegen keine Anmerkungen vor.

 

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