Maerker Neuruppin

 Anmerkung:

Ihre Anfrage wurde zur Prüfung an das Ordnungsamt weitergeleitet. Die Ortsangabe wird aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht. Das Ordnungsamt teilt am 14.5. nach einem Vor-Ort-Termin mit: Der Bewohner des Grundstücks wurde von uns darüber belehrt, dass er nur unbehandeltes Holz verbrennen darf.

 Anmerkung:

Vielen Dank für den Hinweis. Hierzu können wir Folgendes mitteilen: Private Überwachungskameras, die öffentliche Bereiche mit abdecken, sind grundsätzlich nicht erlaubt und können der Landesdatenschutzbeauftragten gemeldet werden, die dann alles Weitere veranlasst. Die Kontaktdaten der Landesdatenschutzbeauftragten sind hier zu finden: https://www.lda.brandenburg.de/lda/de/. Über die Homepage werden auch Meldebögen angeboten. Eine Weiterleitung dieses anonymen Hinweises durch die Maerker-Redaktion erfolgt nicht.

 Anmerkung:

Vielen Dank. Ihr Hinweis wurde an den zuständigen Landesbetrieb Straßenwesen weitergeleitet. Dieser teilt am 15.5. mit: Der Rollsplitt wurde von der Straßenmeisterei im Zuge einer kleineren Oberflächenbehandlung aufgetragen. Der Rollsplit dient dazu, die Oberfläche der Straße griffiger zu machen und kleinere Risse wieder zu verschließen. Voraussetzung dafür ist, dass der darüber rollende Verkehr den Rollsplit in die Straße arbeitet. Aus diesem Grund wurde die Geschwindigkeit auf 30 km/h heruntergesetzt, damit keine Gefahr für Fußgänger und Radfahrer besteht.

 Anmerkung:

Vielen Dank. Ihr Hinweis wurde an die Polizei weitergeleitet, die über eventuelle Kontrollen entscheiden wird. Das Ordnungsamt ist für den fließenden Verkehr nicht zuständig.
Die Polizei teilt am 2.5.2025 ergänzend mit: "Nach der letzten Bürgerbeschwerde bezüglich der Klosterstraße im Juni 2024 wurden im Zeitraum vom 03.06.24 bis 16.07.24 zu unterschiedlichen Tageszeiten 14 Schwerpunktkontrollen durchgeführt, wobei insgesamt fünf Verkehrsteilnehmer sich nicht an die Schrittgeschwindigkeit hielten. Mit ihnen wurden Präventivgespräche durchgeführt. Darüber hinaus gab es im Rahmen der Kontrollen mehrere Kontakte zu Anwohnern, wobei deutlich wurde, dass die eingeschätzte Geschwindigkeit weitaus höher liegt, als die tatsächliche. Dies liegt vermutlich unter anderem an der Geräuschkulisse, die beim Fahren auf dem historischen Kopfsteinpflaster entsteht.
Ungeachtet des genannten Bürgerbegehrens erfolgen regelmäßig Kontrollen im Rahmen der Fußstreife und der gemeinsamen Streife mit dem Ordnungsamt im genannten Bereich. Nach Recherche sind dies im Schnitt fünf Kontrollen pro Monat seit Januar 2024. Auch hier sind die festgestellten Verstöße als gering einzuschätzen.
Bei der Revierpolizei Neuruppin liegen zudem zwei weitere Bürgerbegehren seit Anfang 2024 in ständiger Bearbeitung. Hierbei geht es ebenfalls um das Nichteinhalten der Schrittgeschwindigkeit in der Fischbänkenstraße und in der Wichmannstraße/Friedrich-Ebert-Straße. Im Rahmen dieser Kontrollen wird auch immer wieder die Klosterstraße mit einbezogen.

 Anmerkung:

Vielen Dank. Ihr Hinweis wurde an die Polizei weitergeleitet, die über eventuelle Kontrollen entscheiden wird. Die Polizei teilt dazu am 28.4. mit, dass die Revierpolizei - schon aufgrund der Schulpartnerschaft mit dem Schinkelgymnasium - des Öfteren in dem Bereich unterwegs ist und auch Kontrollen durchführt. Die Schülerinnen und Schüler wurden zudem zu den Themen Müll, Einhaltung der Geschwindigkeit und Lautstärke sensibilisiert.