Maerker Spremberg/Grodk

 Anmerkung:

04.11.2024: Vielen Dank für Ihren Hinweis. Den Vorgang geben wir weiter an die Fachabteilung.
18.03.2025: Die Bahnhofstraße wurde nach den Regeln der Technik neu ausgebaut. Der Rundbord wurde auf Grund der Wasserführung so eingebaut und auf keinen Fall abgefräst. Zur sicheren Verkehrsführung der Fußgänger mit Kinderwagen bzw. mit einem Rollator wurden beidseitig an den Wohnhäusern neue Gehwege errichtet.

 Anmerkung:

04.11.2024: Vielen Dank für Ihren Hinweis. Der Vorgang wird an die Fachabteilung weitergeleitet.
19.03.2025: Im §53 (2) S.1 StVO ist folgendes verankert: „Verkehrszeichen in der Gestaltung nach der bis zum 1. Juli 1992 geltenden Fassung behalten weiterhin ihre Gültigkeit.“
Mit der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Spree-Neiße wurde sich dazu verständig, dass diese Verkehrszeichen erst einmal weiterhin stehen bleiben.

 Anmerkung:

04.11.2024: Vielen Dank für Ihren Hinweis. Den Vorgang geben wir an die Fachabteilung zur Bearbeitung.
18.03.2025: Im §53 (2) S.1 StVO ist folgendes verankert: „Verkehrszeichen in der Gestaltung nach der bis zum 1. Juli 1992 geltenden Fassung behalten weiterhin ihre Gültigkeit.“
Mit der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Spree-Neiße wurde sich dazu verständig, dass diese Verkehrszeichen erst einmal weiterhin stehen bleiben.

 Anmerkung:

04.11.2024: Vielen Dank für Ihren Hinweis. Diesen Hinweis geben wir an die Fachabteilung zur Bearbeitung.

 Anmerkung:

04.11.2024: Vielen Dank für Ihren Hinweis. Den Hinweis geben wir an die Fachabteilung zur Bearbeitung.
20.03.2025: Zur der geschilderten Problematik hat die Stadt Spremberg/Grodk sich mit der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises wie folgt verständigt:
Die Straßenverkehrsbehörde hat nach dem Bau der Georgenstraße im Jahr 2007 die Verkehrsbeschilderung angeordnet. Aus Platzgründen ist eine andere Beschilderung auch nicht machbar. Ein gemeinsamer Geh- und Radweg bedeutet auch gegenseitige Rücksichtsname.
Zeichen 240 zeigt den gemeinsamen Fuß- und Radweg an. Durch die waagerechte Trennung der Verkehrsteilnehmer besteht keine Pflicht eine bestimmte Seite zu benutzen.
Was darf der Fußgänger? Fußgänger dürfen den gemeinsamen Fuß- und Radweg auf der ganzen Breite benutzen und dort auch stehenbleiben. Es gibt zwar eine Mindestbreite für gemeinsame Geh-und Radwege. Dagegen gilt jedoch auch: Selbst wenn die Mindestbreite aus der VwV-StVO nicht erfüllt ist, kann Zeichen 240 aufgestellt werden. Wenn das Fahrradfahren auf der Fahrbahn zu gefährlich ist, kann die Mindestbreite aus der VwV-StVO auch unterschritten werden (BVerwG, Urt. v. 16.04.2012 – 3 B 62/11)."
Da in dem Bereich eine hohe Gefahr für das Radfahren besteht, ist das VZ 240 dort sinnvoll.