Erledigte Hinweise
Maerker Baruth/Mark

 Anmerkung:

abschließender HINWEIS:
Es gibt keine Rechtspflicht der hiesigen Kommune zur Verteilung des Amtsblattes, insbesondere ergibt sich eine solche Pflicht auch nicht aus § 4 der Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Vorschriften in den Gemeinden, Verbandsgemeinden, Ämtern und Landkreisen (Bekanntmachungsverordnung - BekanntmV) vom 1. Dezember 2000 in der geltenden Fassung oder aus § 14 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Baruth/Mark vom 12.12.2024. Dies ist im Übrigen auch ausdrücklich dem Impressum des Amtsblattes wie folgt zu entnehmen (Auszug): „Das „Baruther Stadt- & Amtsblatt“ erscheint monatlich und wird ohne Rechtspflicht kostenlos durch den Verlag an alle Haushalte der Stadt Baruth/Mark verteilt […]“.

Im Übrigen ist das Amtsblatt in gedruckter Form zur Mitnahme in der Stadt Baruth/Mark, Flurbereich vor dem Bürgerbüro, Ernst-Thälmann-Platz 4 in 15837 Baruth/Mark ausgelegt und kann auch in digitaler Form über die Homepage der Kommune https://www.stadt-baruth-mark.de/amtsblatt/index.php abgerufen werden. Unabhängig davon und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht wird eruiert, ob die Anzahl der Amtsblätter im zentralen Verteilungskasten der Radeland-Siedlung noch einmal erhöht werden kann.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass auch zum Zeitpunkt dieses Eintrages noch ca. 20 Exemplare vor Ort vorrätig waren!

 Anmerkung:

Vielen Dank für Ihren Hinweis. Die Meldung wurde erneut weitergeleitet.

 Anmerkung:

Vielen Dank für Ihren Hinweis. Der Eigentümer wird informiert. Eine Verpflichtung zur Beseitigung besteht aber nicht.

 Anmerkung:

Vielen Dank für Ihren Hinweis. Die Meldung wird zur Prüfung und Reparatur an die zuständige Elektrofirma weitergeleitet.

 Anmerkung:

Vielen Dank für Ihren Hinweis. Die Meldung wird zur Prüfung an die zuständige Elektrofirma weitergeleitet.

HINWEIS nach Prüfung des Sachverhaltes:
Die Schaltzeiten der Funk-Rundsteuerempfänger basieren auf dem international standardisierten Brennzeitenkalender, wonach in diesen Tagen eine definierte Abschaltzeit gegen 7:50 Uhr festgelegt ist, was in der Regel nicht zu früh ist. An besonders dunklen und trüben Wintertagen kann das durchaus subjektiv zu Irritationen führen. Diese zentral gesteuerten Schaltzeiten treffen für sämtliche SBS mit v.g. FER zu.