Status
Beschreibung
Ort/Datum/Foto
Stockfinster
Kategorie: Straßenlaterne
ID:
240338
Status: abschließend bearbeitet (grün/gelb).
Maerker Luckenwalde
Es gibt aktuell 186 Hinweise für Luckenwalde.
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Status
Beschreibung
Ort/Datum/Foto
Scherben eines Unfalls
Kategorie: Abfall/Müll
ID:
240264
Status: abschließend bearbeitet (grün/gelb).
03.03.2023, 13:11 Uhr
Status
Beschreibung
Ort/Datum/Foto
Ausgeschaltete Laterne (Ort korrigiert)
Kategorie: Straßenlaterne
ID:
240090
Status: abschließend bearbeitet (grün/gelb).
Anmerkung:
Vielen Dank für Ihren Hinweis.
Die Abschaltung jeder zweiten Straßenlaterne resultiert aus dem am 18. Oktober 2022 gefassten Beschluss der Stadtverordnetenversammlung. Wir sind verpflichtet, die Beschlüsse der Stadtverordneten umzusetzen. Das von Ihnen beschriebene Sicherheitsrisiko besteht nach Umsetzung des Beschlusses leider im gesamten Stadtgebiet.
Status
Beschreibung
Ort/Datum/Foto
Müllablagerung
Kategorie: Abfall/Müll
ID:
239982
Status: angenommen (rot).
Status
Beschreibung
Ort/Datum/Foto
Verkehrssicherungspflicht / Personengefährdung
Kategorie: Straßenlaterne
ID:
239898
Status: abschließend bearbeitet (grün/gelb).
Luckenwalde
Kiefernstraße Auswahl Hausnummerundefined
28.02.2023, 09:16 Uhr
Anmerkung:
Vielen Dank für Ihren Hinweis.
Die Abschaltung jeder zweiten Straßenlampe basiert auf einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung. Die Verwaltung ist hier das ausführende Organ. Da die Beleuchtung der Straßen keine Pflichtaufgabe der Stadt ist, kann bei Nichtbeleuchtung einer Straße, die Stadt dafür nicht haften. Nach wie vor gibt es Straßen, ganze Stadt- und Ortsteile die über keine Straßenbeleuchtung verfügen. In diesen Fällen kann die öffentliche Körperschaft ja auch nicht in die Haftung genommen werden. Die Verkehrssicherungspflicht der Kommune bezieht sich auf den verkehrssicheren Zustand ihrer Verkehrswege, nicht jedoch auf deren Beleuchtung. Ist die Beleuchtung in der öffentlichen Straße defekt, ausgefallen oder gar nicht vorhanden, muss der Benutzer der Straße eine eigene Lampe mitführen. Ähnlich wie bei Fahrrad-, Moped- oder Autofahrern. Es liegt gar nicht in der wirtschaftlichen Kraft jeder Gemeinde, alle Straßen, Wege oder Plätze ausreichend (verkehrssicher) zu beleuchten.