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Maerker Lübbenau/Spreewald


Es gibt aktuell 94 Hinweise für Lübbenau/Spreewald.
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Status

Beschreibung

Ort/Datum/Foto

Ampel

Angefahrene Straßenleuchte

Kategorie: Straßenlaterne
ID: 60901
Status: in Arbeit (gelb).

Wenn noch nicht bekannt, dann hiermit der Hinweis, dass an der Brücke "Straße nach Lehde/ Campingplatz" die Straßenleuchte angefahren wurde und schräg steht.


Kaupen 1A
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15.01.2018, 09:15 Uhr

Foto

 

 Anmerkung:


Vielen Dank für Ihren Hinweis.

15.01.2018 - Der Sachverhalt wurde an den zuständigen Mitarbeiter weitergeleitet.

15.01.2018 - Der Sachverhalt ist der Stadt bekannt und die Reparatur der Lampe in Auftrag gegeben.

 

Status

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Ort/Datum/Foto

Ampel

Grenzstein wurde ausgepflügt

Kategorie: Touristische Rad- und Wanderwege
ID: 60852
Status: in Arbeit (gelb).

Am Radweg vom Hafen Boblitz kommend in Richtung ehemals Badesee Boblitz wurde ein Grenzstein ausgepflügt.

14.01.2018, 17:59 Uhr

Foto

 

 Anmerkung:


Vielen Dank für Ihren Hinweis.

15.01.2018 - Der Sachverhalt wurde an den zuständigen Mitarbeiter weitergeleitet.

15.01.2018 - Die Recherche zum Eigentümer des Grundstücks könnte längere Zeit in Anspruch nehmen. Allein aus dem Foto lässt sich nicht ohne weiteres die Örtlichkeit bestimmen.

 

Status

Beschreibung

Ort/Datum/Foto

Ampel

Feuerwerk

Kategorie: Geruchs- und Lärmbelästigung
ID: 60743
Status: angenommen (rot).

Seit 2016 vermehrt wurde von Bürgern unter der Rubrik "Geruchs- und Lärmbelästi-gung" das Abbrennen von Feuerwerken beanstandet. Die Meldungen erhielten bisher in der Regel den Status "erledigt", weil auskunftsgemäß dafür Anträge vorlagen und diese auch behördlich genehmigt wurden. Diese "Erledigungsvermerke" laufen jedoch an der prinzipiellen Interessenlage und Fragestellung der Hinweisgeber grundlegend vorbei, denn es wird die praktizierte behördliche Genehmigungspraxis als solche hinterfragt und kritisiert. Das trifft bei der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen in erster Linie auf die Beurteilung der naturschutzrechtlichen Zulässigkeit und die Einstufung eines öffentlichen Interesses bei Störung der Nachtruhe gem. Landesimmissionsschutz-gesetz (LImschG) zu. Die letzten Meldungen erhielten den "Erledigtstatus", obwohl nicht alle offenen Aufgaben abgearbeitet sind (z.B. Prüfung Internetinformation, Anfrage/Stellungnahme Landkreis). Das sollte jedoch auf dieser Plattform auch öffentlich gemacht werden.

12.01.2018, 20:49 Uhr

 

 Anmerkung:


Vielen Dank für Ihren Hinweis.

15.01.2018 - Der Sachverhalt wird geprüft und an den zuständigen Mitarbeiter weitergeleitet.

 

Status

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Ort/Datum/Foto

Ampel

Werbetafel löst sich in ihre Einzelteile auf

Kategorie: Straßen und Wege
ID: 60703
Status: in Arbeit (gelb).

Die Werbetafel aus Holz gegenüber der Ergo Versicherung löst sich in ihre Einzelteile auf. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, wann diese auf den Gehweg fällt und dann vielleicht jemand verletzt.


Bahnhofstraße
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12.01.2018, 08:08 Uhr

 

 Anmerkung:


Vielen Dank für Ihren Hinweis.

12.01.2018 - Der Sachverhalt wurde an den zuständigen Mitarbeiter weitergeleitet.

15.01.2018 - Die Werbeanlage befindet sich auf dem Gelände der Bahn. Die Mitarbeiter des Sachgebietes Ordnungsamt werden sich mit dem Unternehmen in Verbindung setzen und um Klärung des Sachverhaltes bitten.

 

Status

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Ort/Datum/Foto

Ampel

Parken auf Grünflächen

Kategorie: Öffentliches Grün/Spielplatz
ID: 60410
Status: in Arbeit (gelb).

Leider wurde der Eintrag vom 21.12.2017 mit dem Hinweis, dass man dort keine Schilder aufstellen kann, als erledigt gekennzeichnet. Es wurde aber keine Lösung für dieses Problem benannt. Darum bitten wir diesem Hinweis noch einmal nachzugehen.

09.01.2018, 09:09 Uhr

 

 Anmerkung:


Vielen Dank für Ihren Hinweis.

09.01.2018 - Der Sachverhalt wurde an den zuständigen Mitarbeiter weitergeleitet.

12.01.2018 - Die Anfrage wurde heute an die Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Oberspreewald-Lausitz weitergeleitet mit der Bitte um Prüfung und Stellungnahme zum Sachverhalt abgegeben.

15.01.2018 - Antwort von der Straßenverkehrsbehörde: Auch aus Sicht der Unteren Straßenverkehrsbehörde wird die Anordnung von Verkehrszeichen, die nur die bereits generellen gesetzlichen Regelungen hier § 2 Abs 1 StVO wiedergeben, abgelehnt. Gemäß § 2 Abs. 1 StVO müssen Fahrzeugen grundsätzlich die Fahrbahn benutzen (Ausnahmen sind für einen Verkehrszweck vorgesehene öffentliche Verkehrsflächen wie z.B. Parkplätze, Tankstellengelände etc.). Grünflächen sind keine Fahrbahn bzw. öffentlicher Verkehrsraum im Sinne der StVO. Nach ständiger Rechtsprechung ist ein Verkehrsraum dann öffentlich, wenn er entweder ausdrücklich oder mit stillschweigender Duldung des Verfügungsberechtigten für jedermann oder aber für eine allgemein bestimmte größere Personengruppe zur Benutzung zugelassen ist und auch so benutzt wird. Die Zuständigkeit der Unteren Straßenverkehrsbehörde ist grundsätzlich nur für den öffentlichen Verkehrsraum gegeben. Werden Verkehrszeichen unter Verstoß gegen gesetzliche Regelungen aufgestellt, wären diese rechtswidrig bzw. nichtig und sind damit durch zuständige Ordnungsbehörden / Polizei nicht überwachbar.

Bitte lesen Sie hierzu die Hinweise zur Meldung 59247.

 

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